Strategie für Sachsen

Digitale Infrastruktur entwickeln

Unzureichende Breitbandanbindungen verhindern Investitionen, wirken sich negativ auf Neuan­siedlungen von Unternehmen aus und hemmen das loka­le Gründungspotenzial. Nach dem Grund­gesetz werden Telekommunikationsdienstleistungen, worunter auch die Breitbandversorgung fällt, als privatwirt­schaftliche Tätigkeit erbracht. Da dieser marktgetriebene Breitbandausbau durch die privaten Anbieter nicht überall in Sachsen im gewünschten Maße erfolgt, ist die Sächsische Staatsregierung fest entschlos­sen, die flächendeckende Erschließung des Freistaates mit leistungsfähigen Infrastrukturen zu unterstützen. Neben der Wirtschaft und privaten Haushalten müssen auch öf­fentliche Einrichtungen, insbesondere Krankenhäuser und Schulen, mit leistungsfähigen Breitbandanbindungen ver­sorgt werden. Die Erschließung Letzterer ist die Vorausset­zung für die Anwendung moderner digitaler Technologien in der Lehre und stellt eine wichtige Voraussetzung dafür dar, dass Sachsen seinen Spitzenplatz im Bildungsbereich verteidigen kann.

Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

Aufgrund der zunehmenden digitalen Vernetzung aller Le­bensbereiche gewinnt die Informations- und Cybersicher­heit immens an Bedeutung. Ziel des Freistaates Sachsen ist es, den Ursachen für Sicherheitsvorfälle entgegenzuwirken und die Risiken durch angemessene Maßnahmen auf ein tragbares Maß zu reduzieren. Grundlage dafür ist in Sach­sen ab Sommer 2019 das Sächsische Informationssicher­heitsgesetz. Es verpflichtet die Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern eine sichere elektronische Kommunikation anzubieten so­wie Datenschutz- und Informationssicherheitskonzepte für die IT-Verfahren der Verwaltung zu erstellen. Weiterhin arbeitet der Freistaat vor allem mit kleinen und mittleren Unternehmen in Projekten zur Erhö­hung der Informationssicherheit zusammen. Für den Freistaat Sachsen von hoher strategischer Bedeutung ist daneben auch der Schutz der Betreiber kri­tischer Infrastrukturen (KRITIS), zum Beispiel Wasserwerke oder Krankenhäuser.

Kompetenz und »Gute Arbeit« im Digitalen Zeitalter gestalten

Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft umfassen neben ei­nem Mindestmaß an technologischen Grundkenntnissen vor allem soziale, ethische und kreative Aspekte. Gleichzeitig muss es gelingen, eine hinrei­chende Anzahl gut ausgebildeter IT-Fachkräfte si­cherzustellen. Hier setzen die vorschulische, schulische und außerschulische Bildung, aber auch Maßnahmen zur Berufsorientierung und Förderung der infor­matischen Bildung an. Für die Durchsetzung des Prinzips der „Guten Arbeit“ in der digitalen Welt müssen die Rahmenbedingungen der Digi­talisierung und ihre Auswirkungen in einem engen Dialog­prozess mit allen relevanten Arbeitsmarktakteuren disku­tiert und gegebenenfalls verändert werden. Im Mittelpunkt stehen die Verbesserung des Ar­beits- und Gesundheitsschutzes, eine moderne Personalpolitik, die Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung, neue Modelle und Ansätze zur Arbeitsflexibilität, aber auch Fra­gen zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Neudefinition von Arbeits- und Sozialstandards.

Digitale Innovationskraft stärken

Ziel der Staatsregierung ist es, dass alle Bereiche der säch­sischen Wirtschaft für den Prozess der Digitalisierung sen­sibilisiert werden und die Unternehmen – dort wo notwen­dig – beim Anpassungsprozess ausreichend Unterstützung erhalten. Letzteres gilt insbesondere für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. Deren Einführung und Anwen­dung wird durch den Freistaat Sachsen mit allen Maßnah­men der Innovations-, Technologie- und Gründungsför­derung vorangebracht. Das innovationsfreudige Klima in Sachsen soll weiter gestärkt werden und vor allem Wegbereiter für Unternehmen sein, die digitale Innovationen vorantrei­ben. Durch einen gezielten und bedarfsgerechten Ausbau der Forschungsinfrastruktur wird der Freistaat Sachsen die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Einrichtungen und ihre Kooperationsfähigkeit mit der Industrie auf hohem Niveau erhalten und ausbauen.

Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben

Im Freistaat Sachsen wurde bereits eine leistungsfähige IT-Infrastruktur aufgebaut und zahl­reiche IT-Verfahren eingeführt. Das erreichte Niveau wird gesichert, weiterentwickelt und erhöht. Eine zusätzliche Herausforderung erwächst aus dem po­litischen Anspruch einer weiteren Öffnung des Staates gegenüber Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen („Open Government“). IT kann ein wesentliches Instrument für Ver­waltung und öffentliche Institutionen sein, um die an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen und ihre Tätigkeit kundenfreundlicher, effizienter und verlässlicher auszuge­stalten. Um dieses Potenzial zu nutzen, wurde in enger Abstimmung mit allen Ressorts, den kommunalen Landesverbänden und weiteren Akteuren aus dem kommunalen Raum der Masterplan „Digitale Verwaltung Sachsen“ https://www.egovernment.sachsen.de/download/masterplan-digitalisierung.pdf erarbeitet. Der Masterplan ist auch der sächsische Fahrplan für die Umsetzung des On­linezugangsgesetzes (OZG) des Bundes. Dieses verpflichtet alle Bundesländer, alle geeigneten Verwaltungsleistungen bis zum 31. Dezember 2022 elektronisch anzubieten.